Die dringend notwendige Modernisierung der Infrastruktur ist über Jahrzehnte verschleppt worden, Deutschland hat in Teilen von der Substanz gelebt. Viele Straßen, Brücken und Schienen sind marode, Modernisierung und Sanierung sowie der Aufbau neuer Infrastrukturen von Breitbandausbau über Ladeinfrastrukturen bis hin zur Schaffung neuer Kapazitäten an Häfen und Flughäfen kommen nur langsam voran. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, die die FDP in der Ampelkoalition bereits auf den Weg gebracht hatten, muss ihre Wirkung erst noch entfalten. Zugleich hat der über Jahre entstandene Fachkräftemangel zu einem Fehlen von Kapazitäten in Handwerk und Industrie geführt.
Noch vor der Bildung einer neuen Regierung haben CDU, CSU und SPD mit Unterstützung von Bündnis90/Die Grünen im Deutschen Bundestag riesige Sondervermögen geschaffen sowie den Ländern die Möglichkeit der Verschuldung wieder eingeräumt. 500 Milliarden Euro zusätzliche Schulden für die Infrastruktur können nunmehr ausgeben werden.
Während es selbstverständlich keinen Zweifel geben kann, dass die Infrastruktur als Lebensader von Wirtschaft und Gesellschaft modernisiert und an Digitalisierung und Klimawandel angepasst werden muss, damit auch künftige Generationen eine verlässliche Basis vorfinden, darf aber die Tatsache nicht ausgeklammert werden, dass die immensen Schulden zugleich die nachfolgenden Generationen in ihren finanziellen Spielräumen einschränken. Zugleich stellen sich Fragen, wie sich kurz- und mittelfristig die zusätzlichen staatlichen Mittel auf die Preisentwicklung auswirken und ob die Erwartung einer Stimulierung der kränkelnden Wirtschaft erfüllt werden und die Aktivierung privaten Kapitals zur Hebelung der Mittel aus dem Sondervermögen gelingen kann.
Darüber wollen wir mit unseren Gästen
Prof. Dr. Stefan Kolev
Wissenschaftlicher Leiter, Ludwig-Erhard-Forum für Wirtschaft und Gesellschaft
René Hagemann
Stv. Hauptgeschäftsführer, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie
Otto Fricke
Haushaltsexperte der FDP
diskutieren.
